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Osnabrück. „Die Wirtschaftskrise ist in den Kassen der Städte und Gemeinden im IHK-Bezirk angekommen. Viele Kommunen überlegen daher, die Gewerbesteuerhebesätze zu erhöhen. Steuererhöhungen wären aber jetzt das falsche Signal.“ Mit diesen Worten stellte Marco Graf, Hauptgeschäftsführer der IHK Osnabrück-Emsland, die IHK-Kurzstudie „Haushaltsplanungen 2010“ vor. 

Danach lagen die Netto-Gewerbesteuereinnahmen 2009 im IHK-Bezirk um 33 Prozent unter dem Vorjahreswert. Die auf der Grundlage der amtlichen Statistik ermittelten Steuerrückgänge waren damit deutlich höher als im Landes-durchschnitt (-22 Prozent). Auch 2010 bleibe die Finanzlage in der Region stark angespannt. Bei der Gewerbesteuer erwarten nach einer IHK-Umfrage 68 Prozent der Gemeinden einen weiteren Einnahmerückgang.  Einige Kommunen planen nach Angaben von Graf konkret, den Gewerbesteuerhebesatz auf 380 Prozent zu erhöhen. Einzelne Gemeinden wie beispielsweise Bad Iburg, Bad Rothenfelde und Ostercappeln hätten bereits entsprechende Beschlüsse für dieses oder das kommende Jahr gefasst.  Die Überlegungen folgten einer Musterrechnung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes. Dieser habe errechnet, dass eine Erhöhung der Hebesätze auf 380 Prozent wegen der Möglichkeit der Verrechnung der Gewerbesteuer mit der Einkommensteuer für Personengesellschaften kostenneutral sei. Dieses Argument trägt nach Auffassung der IHK allerdings nicht. Zum einen würden Kapitalgesellschaften wie GmbHs und AGs grundsätzlich mehrbelastet.

Und selbst Personengesellschaften sind dann negativ betroffen, wenn sie Verluste machen. Dann könne die anfallende Gewerbesteuer  nicht mit der Einkommensteuer verrechnet werden. (PA)