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Seit kurzem ist es raus: Die Stadt Osnabrück wird im Haushaltsjahr 2009 erneut ein strukturelles Defizit von diesmal 5,4 Euro einfahren. Geschuldet ist dies unter anderem der Tatsache, dass die Stadt aufgrund der Wirtschaftskrise geringere Steuerzuweisungen vom Land erhält und sich der Umfang an den Erträgen aus der Einkommensteuer aus dem Länderfinanzausgleich reduziert. „Im Lichte der explodierenden Gewerbesteuereinnahmen aus 2008 hat sich Oberbürgermeister Pistorius blenden lassen und seine haushaltspolitischen Hausaufgaben nicht weiter verfolgt,“ so der Vorsitzende der Osnabrücker Jungen Union und CDU-Ratsherr Till Olaf Voß zu de desaströsen Entwicklungen der städtischen Finanzlage.
„Bei seriöser Kalkulation hätte man schon sehr früh erkennen müssen, dass die Steuerzuweisungen bei derart hohen Gewerbesteuereinnahmen deutlich geringer ausfallen werden. Auch die Wirtschaftskrise besteht nicht erst seit gestern: Das es zu Ausfällen bei der Verteilung des Einkommensteuervolumen kommen würde, war lange klar. Das diese Vorkommnisse von Pistorius jetzt als neue, unvorhersehbare Entwicklung dargestellt werden, enttäuscht mich und ist ein Skandal, den die Stadtverwaltung ganz klar selbst verschuldet hat,“ so Voß weiter. Die junge Generation werde unter den immer weiter steigenden Lasten in der Zukunft massiv zu leiden haben.
Gleichzeitig tritt nunmehr deutlich zu Tage, dass die Stadtverwaltung trotz vieler Chancen seit Jahren keine seriöse Entschuldungspolitik betreibt und sich in Konsolidierungsfragen immer wieder konsequent verweigert. Das zeige auch die sogenannte Konsolidierungsliste der Stadtverwaltung für das Haushaltsjahr 2009. Insgesamt macht die Stadtverwaltung darin den Vorschlag lediglich 3,8 Mio. Euro einzusparen.
Wichtig sei es jetzt, daß von den ohnehin nur wenigen und unzureichenden Konsolidierungsvorschlägen der Verwaltung keine einzige Maßnahme im Rat von der Liste gestrichen werde, richtet de JU-Vorsitzende mahnende Worte insbesondere an die SPD. Vielmehr müsse da Einsparvolumen deutlich erhöht und die Konsolidierungsliste erweitert werden. Besonders den Kulturbereich sieht Voß in der Pflicht, der sich bei nahezu 100 Prozent freiwilligen Leistungen lediglich in der Lage sieht, 25000 Euro an Konsolidierungsbeitrag zu leisten.
Hier müsse es möglich sein -ohne das Theater anzutasten – mindestens eine Million Euro einzusparen.    (PA)