IHK-Bezirk Osnabrück-Emsland IHK-Finanz und Steuerausschuss Steuerrückgänge Wirtschaftskrise
Osnabrück - Haushaltsklemme
16. Februar 2010 | 11:10Osnabrück. „Die Wirtschaftskrise ist inzwischen spürbar in den Kassen der Städte und Gemeinden im IHK-Bezirk Osnabrück-Emsland angekommen“, erklärte Matthias Hopster, Vorsitzender des IHK-Finanz und Steuerausschusses und Mitglied des Präsidiums der IHK Osnabrück-Emsland.
Osnabrück. „Die Wirtschaftskrise ist inzwischen spürbar in den Kassen der Städte und Gemeinden im IHK-Bezirk Osnabrück-Emsland angekommen“, erklärte Matthias Hopster, Vorsitzender des IHK-Finanz und Steuerausschusses und Mitglied des Präsidiums der IHK Osnabrück-Emsland. Gemeinsam mit Markus Wiemann, Vorsitzender des IHK-Regionalausschusses Landkreis Osnabrück, und dem Stellv. IHK-Hauptgeschäftsführer Hans-Jürgen Falkenstein diskutierte er mögliche Auswege aus der Krise jetzt mit Günter Harmeyer, Bürgermeister der Gemeinde Bad Essen. „In den ersten drei Quartalen 2009 lagen die Netto-Gewerbesteuereinnahmen im IHK-Bezirk um 33 Prozent unter dem Vorjahreswert“, erläuterte Hopster mit Bezug auf eine aktuelle IHK-Untersuchung. Die auf der Grundlage der amtlichen Statistik ermittelten Steuerrückgänge waren damit fast doppelt so hoch wie im Landes- und Bundesdurchschnitt. Auch 2010 bleibe die Finanzlage in der Region stark angespannt. Bei der Gewerbesteuer erwarten nach einer IHK-Umfrage 68 Prozent der Gemeinden einen weiteren Einnahmerückgang. „Auf diese Einbrüche müssen die Kommunen reagieren“, betont Harmeyer. So erwägen nach seinen Angaben einige Kommunen, den Gewerbesteuerhebesatz auf 380 Prozent zu erhöhen. Die Überlegungen folgten einer Musterrechnung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes. Dieser habe errechnet, dass eine Erhöhung der Hebesätze auf 380 Prozent kostenneutral sei. (PA)